Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der FirmaDigITup GmbH, vertretungsberechtigter Geschäftsführer:

Sebastian Stemmer

Königsallee 27

40212 Düsseldorf

Telefon: +49 (0) 211 23855-142

E-Mail: kontakt@dig-it-up.de

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über mit uns geschlossenen Verträge zwischen uns, Firma DigITup GmbH, vertretungsberechtigter Geschäftsführer Sebastian Stemmer, Königsallee 27, 40212 Düsseldorf, Telefon: + 49 (0) 211 23855-142, E-Mail: kontakt@dig-it-up.de (im folgenden auch „Provider“), und Ihnen (im folgenden auch „Kunden“) als unseren Kunden. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Kunden, die Unternehmer im Sinne von § 14 Abs. 1 BGB, eine juristischePerson des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.

(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen.

(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrags ist die entgeltliche und zeitlichauf die Dauer der vereinbarten Dauer begrenzte Gewährung der Nutzung der „Testmap for Jira“ Software (nachfolgend „Software“).

§ 3 Leistungen

(1) Wir gewährenIhnen die Nutzung der jeweils aktuellen Version der Software für die vereinbarte Anzahl an berechtigen Nutzern über das Internet mittels Zugriff durch einen Browser.

(2) Wir gewährleisten die Funktionsfähigkeit der Software während der Dauer des Vertragsverhältnisses und werden diese in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand erhalten. Der Funktionsumfang der Software sowie die Einsatzbedingungen und die Anzahl der Nutzer werden einzelvertraglich vereinbart. Eine Dokumentation wird online zur Verfügung gestellt.

(3) Die Verfügbarkeit der Software an sich über die Cloud-Infrastruktur von Atlassian schulden nicht wir, sondern der Betreiber Atlassian. Dieser ist für die störungsfreie Nutzung und die Beseitigung eventueller Störungen verantwortlich.

(4) Wir sind berechtigt, die Software jederzeit zu aktualisieren sowie weiterzuentwickeln und insbesondere aufgrund einer geänderten Rechtslage, technischer Entwicklungen oder zur Verbesserung der IT-Sicherheit, anzupassen. Wir werden dabei Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen und Sie rechtzeitig notwendige Updates informieren.

(5) Soweit wir und nicht der Cloud-Infrastruktur-Betreiber Atlassian hierfür verantwortlich sind, werden wir Maßnahmen zum Schutz der Kundendaten vornehmen, uns treffen jedoch keineVerwahrungs- oder Obhutspflichten hinsichtlich der Daten.

§ 4 Nutzungsumfang und -rechte

(1) Eine physische Überlassung der Software an den Kunden erfolgt nicht.

(2) Der Kunde erhält an der jeweils aktuellen Version der Software für die vertraglich festgelegte Anzahl an Nutzern einfache, d. h. nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare, zeitlich auf die Dauer des Vertrags beschränkte Rechte die Software mittels Zugriff über einen Browser nach Maßgabe der vertraglichen Regelungen zu nutzen.

(3) Der Kunde darf die Software nur im Rahmen seiner eigenen geschäftlichen Tätigkeit durch eigenes, sowie im Auftrag des Kunden agierenden Personals, nutzen. Dem Kunden ist eine weitergehende Nutzung der Software nicht gestattet.

§ 5 Support 

Wir richten für Anfragen zu Funktionen der Software einen Support-Service ein. Anfragen können rund um die Uhr über die Chat-Funktion auf der Webseite bzw. im Help- Center gestellt werden.

§ 6 Pflichten des Kunden 

Sie werden dafür sorgen, dass eine Nutzung nur im vertraglich vereinbarten Umfang geschieht. Ein unberechtigter Zugriff ist uns unverzüglich mitzuteilen.

§ 7 Gewährleistung 

(1) Hinsichtlich der Gewährung der Nutzung der Software gelten die Gewährleistungsvorschriften des Mietrechts (§§ 535 ff. BGB).

(2) Sie haben uns jegliche Mängel unverzüglich anzuzeigen.

(3) Die Gewährleistung für nur unerhebliche Minderungen der Tauglichkeit der Leistung wird ausgeschlossen. Die verschuldensunabhängige Haftung gem. § 536a Abs. 1 BGB für Mängel die bereits bei Vertragsschluss vorlagen, ist ausgeschlossen.

§ 8 Haftung

(1) Die Parteien haften unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2)Unbeschadet der Fälle unbeschränkter Haftung gemäß § 8 (1) haften die Parteien einander bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf, allerdings beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. 

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Rahmen schriftlich von einer Partei übernommene Garantien.

(4)§ 8 gilt auch zu Gunsten von Mitarbeitern, Vertretern und Organen der Parteien. 

§ 9 Rechtsmängel; Freistellung

Der Provider gewährleistet, dass die Software keine Rechte Dritter verletzt. Der Provider wird dem Kunden von allen Ansprüchen Dritter wegen von ihm zuvertretender Schutzrechtsverletzungen im Zusammenhang mit der vertragsgemäßen Nutzung der Software auf erstes Anfordern hin freistellen sowie die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung ersetzen. Der Kunde wird den Provider unverzüglich über Ansprüche von Dritten, die diese aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der Software gegen ihn geltend machen, informieren und ihm sämtliche erforderlichen Vollmachten erteilen und Befugnisse einräumen, um die Ansprüche zu verteidigen.

§ 10 Vergütungs- und Zahlungsbedingungen 

(1) Sie haben monatlich ein Entgelt gemäß einzelvertraglicher Vereinbarung an uns zu zahlen.

(2) Das monatlich zu zahlende Entgelt wird bei Änderungen in der Anzahl der Nutzer gemäß den Konditionen im Einzelvertrag angepasst. 

§ 11 Vertragslaufzeit und Beendigung 

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und ist jeweils zum Ende des laufenden Kalendermonates über den Kündigungsbutton kündbar.

(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Diese bedarf der Textform.

§ 12 Datenschutz; Geheimhaltung

(1) Die Parteien werden die für sie jeweils geltenden anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen einhalten.

(2) Der Provider verpflichtet sich, über alle vertraulichen Informationen (einschließlich Geschäftsgeheimnissen), die er im Zusammenhang mit diesem Vertrag und dessen Durchführung erfährt, Stilschweigen zu bewahren und diese nicht gegenüber Dritten offenzulegen, weiterzugeben noch auf sonstige Art zuverwenden. Vertrauliche Informationen sind dabei solche, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder deren Vertraulichkeit sich aus den Umständen ergibt, unabhängig davon, ob sie in schriftlicher, elektronischer, verkörperter oder mündlicher Form mitgeteilt worden sind. Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt nicht, soweit der Provider gesetzlich oder aufgrund bestands- bzw. rechtskräftiger Behörden- oder Gerichtsentscheidung zur Offenlegung der vertraulichen Information verpflichtet ist. Der Provider verpflichtet sich, mit allen Mitarbeitern und Subunternehmern eine den vorstehenden Absatzi nhaltgleiche Regelung zu vereinbaren.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Mündliche oder schriftliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen dieses Vertrags und seiner Anlagen bedürfen der Schriftform.

(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11.4.1980 (UN-Kaufrecht).

(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Düsseldorf.

Stand: 01.11.2022